„In der letzten Ratssitzung [22.6.’17] ging es um die Überlegungen des Büros „Energielenker-Beratungs-GmbH“ zum Klimaschutz in Löhne.
Nicht nur die LBA, auch die CDU hatten bereits im Planungsausschuss festgestellt, dass das Papier in weitesten Teilen mit entsprechenden Konzepten, die bereits für Nachbarstädte erstellt wurden, identisch ist. Man könnte im Grunde sagen, das Konzept ist eine kostenaufwändige Abschrift der Nachbarstädte-Papiere (Kostenpunkt = 11.400 €).
D.h. spezifische Löhner Problemlagen wurden völlig unzureichend, bestenfalls hier und da berührt.
Aber solche gravierenden Probleme gibt es nun einmal in Löhne: Insbesondere im Ortsteil Gohfeld ist die Belastung durch den LKW-Verkehr und auch die Beeinträchtigung durch Feinstaubemissionen massiv in den letzten Jahren angewachsen.
Das liegt nicht nur, aber eben auch an der Ansiedlung des Hermes-Logistikzentrums, am neuen DHL-Logistikzentrum und an den Verkehrsaktivitäten zahlreicher Speditionen in Gohfeld.
Der LBA-Antrag zur Feinstaubmessung in Gohfeld zielte darauf, wenigsten bezogen auf Gohfeld einen Realitätsbezug des strittigen Klimaschutzkonzeptes anzubahnen.
Verblüffenderweise waren es jetzt – in vorderster Front – die Löhner Grünen – die dies unbedingt verhindern wollten, also genau diejenigen Grünen, die noch vor der letzten Kommunalwahl gegen Hermes kämpften, da sie ebenso wie die LBA heftige Feinstaub-Emissionen befürchteten. Eine solche Feinstaub-Messung hätte diese Befürchtungen erhärten oder widerlegen können.
Ein Klima-Konzept, das sich nicht auf die objektivierte Realität bezieht, sondern nur abstrakte Werte hochrechnet, hilft den Bürgern nicht und ist auch das Geld nicht wert, das dafür ausgegeben werden muss. –
Und dann noch die nachgeschobene abenteuerliche Begründung von Frau Glander-Wehmeier, im Rat sei nicht der richtige Ort und die Grünen würde ggfls. „tonnenweise Anträge stellen“, um den LBA-Antrag zur Feinstaubmessung zu torpedieren.
Die Löhner Ratsgeschäftsordnung sieht ausdrücklich unter § 15 vor:
„Jedes Ratsmitglied und jede Fraktion sind berechtigt, zu jedem Punkt der Tagesordnung Anträge zu stellen, um eine Entscheidung des Rates in der Sache herbeizuführen (Anträge zur Sache).“
Meine Frage an die Grünen, an welchen Ort und in welchem Zusammenhang, wenn nicht im Zusammenhang mit einem Löhner Klimakonzept, sollte man denn sonst den Antrag stellen, für die Gohfelder Bürger die Feinstaubbelastung zu untersuchen. 

Hermann Ottensmeier

 

Dr. Hermann Ottensmeier, LBA Ratsfraktion