2024 Mai

Kaiser Wilhelm II. damals + Die Linke heute: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Welt-Klimarettung durch Sperrung der Löhner Hauptstraßen
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Kaiser Wilhelm II. damals + Die Linke heute: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Welt-Klimarettung durch Sperrung der Löhner Hauptstraßen

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Kaiser Wilhelm II. damals + Die Linke heute: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Welt-Klimarettung durch Sperrung der Löhner Hauptstraßen

Linke-Antrag: Sperrung der Löhner Hauptstraßen > Herforder Straße + Bünder Straße + Oeynhausener Straße / Kosten im fünfstelligen Bereich Nach der endlos langen Sperrung der Oeynhausener Straße an der Brücke über die B 611 ist die Linkspartei offenbar auf den Geschmack gekommen: Das Absperren von Straßen macht nicht nur Spass, es kann auch als wirksamer [...]

Von LBA e. V.|2024-05-17T21:25:39+01:0017.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare

LBA fordert: Schutz für Kinder, Jugendliche / Ausweitung der Cannabis-Verbots-Zonen in Löhne / Kontrolle und Prävention
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LBA fordert: Schutz für Kinder, Jugendliche / Ausweitung der Cannabis-Verbots-Zonen in Löhne / Kontrolle und Prävention

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LBA fordert: Schutz für Kinder, Jugendliche / Ausweitung der Cannabis-Verbots-Zonen in Löhne / Kontrolle und Prävention

Cannabis-Freigabe durch Ampel-Regierung - Anwendung der „Cannabis-Ordnungswidrigkeitenverordnung“ in Löhne Die Ampel-Koalition (SPD/FDP/Grüne) hat gegen große Bedenken von Oppositionsparteien, Ärzten und Psychologen schließlich im Bundestag eine Freigabe des Cannabis-Konsums (seit Anfang April) durchgesetzt. - Gleichzeitig werden Bereiche benannt, in denen der Konsum dennoch verboten ist. Die Kommunen sind verpflichtet, die Überwachung der Einschränkungen wahrzunehmen. In manchen [...]

Von LBA e. V.|2024-05-09T09:22:56+01:0009.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare

Sporthalle Mennighüffen: Neubau für 8,5 Mio € oder Sanierung für 6,3 Mio € / Gymnasium: Sanierungen im Umkleide- und Sanitärbereich
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Sporthalle Mennighüffen: Neubau für 8,5 Mio € oder Sanierung für 6,3 Mio € / Gymnasium: Sanierungen im Umkleide- und Sanitärbereich

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Sporthalle Mennighüffen: Neubau für 8,5 Mio € oder Sanierung für 6,3 Mio € / Gymnasium: Sanierungen im Umkleide- und Sanitärbereich

Am 2. Mai ‘24 versammelten sich die Mitglieder des Schul- und des Sportausschusses zu einer gemeinsamen Sitzung, um das bedeutende Thema der Machbarkeitsstudie für die Sporthalle der Brecht-Gesamtschule (BBG) zu erörtern, präsentiert von Alexander Jost (Stadtverwaltung). Die Diskussion wurde durch das Ingenieurbüro Fischer angestoßen, das verschiedene Szenarien für einen Neubau oder eine Sanierung vorlegte. Die [...]

Von LBA e. V.|2024-05-06T13:37:14+01:0006.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare

Verletzte Bürgermeister Poggemöller seine grundgesetzliche Pflicht zur Neutralität? – LBA fordet Stellungnahme Poggemöllers
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Verletzte Bürgermeister Poggemöller seine grundgesetzliche Pflicht zur Neutralität? – LBA fordet Stellungnahme Poggemöllers

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Verletzte Bürgermeister Poggemöller seine grundgesetzliche Pflicht zur Neutralität? – LBA fordet Stellungnahme Poggemöllers

Grundgesetzwidriger Mißbrauch einer Behörde Der Bürgermeister einer Stadt ist eine „Behörde“ und somit Teil der Exekutive. Deshalb hat er als Staatsorgan das Neutralitätsgebot nach Art. 21 Abs. I Grundgesetz zu beachten. Dies hat auch im Hinblick auf die Chancengleichheit der politischen Parteien Bedeutung. Konkret: Bürgermeister Poggemöller (SPD) ist es juristisch verwehrt, im Amte seine eigene [...]

Von LBA e. V.|2024-05-05T21:00:17+01:0002.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare

Archiv für den Monat: Mai 2024