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LBA fordert: Schutz für Kinder, Jugendliche / Ausweitung der Cannabis-Verbots-Zonen in Löhne / Kontrolle und Prävention

Cannabis-Freigabe durch Ampel-Regierung -  Anwendung der „Cannabis-Ordnungswidrigkeitenverordnung“ in Löhne Die Ampel-Koalition (SPD/FDP/Grüne) hat gegen große Bedenken von Oppositionsparteien, Ärzten und Psychologen schließlich im Bundestag eine Freigabe des Cannabis-Konsums (seit Anfang April) durchgesetzt. - Gleichzeitig werden Bereiche benannt, in denen der Konsum dennoch verboten ist. Die Kommunen sind verpflichtet, die Überwachung der Einschränkungen wahrzunehmen. In manchen [...]

Von |2024-05-09T09:22:56+01:0009.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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Sporthalle Mennighüffen: Neubau für 8,5 Mio € oder Sanierung für 6,3 Mio € / Gymnasium: Sanierungen im Umkleide- und Sanitärbereich

Am 2. Mai ‘24 versammelten sich die Mitglieder des Schul- und des Sportausschusses zu einer gemeinsamen Sitzung, um das bedeutende Thema der Machbarkeitsstudie für die Sporthalle der Brecht-Gesamtschule (BBG) zu erörtern, präsentiert von Alexander Jost (Stadtverwaltung). Die Diskussion wurde durch das Ingenieurbüro Fischer angestoßen, das verschiedene Szenarien für einen Neubau oder eine Sanierung vorlegte. Die [...]

Von |2024-05-06T13:37:14+01:0006.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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Verletzte Bürgermeister Poggemöller seine grundgesetzliche Pflicht zur Neutralität? – LBA fordet Stellungnahme Poggemöllers

Grundgesetzwidriger Mißbrauch einer Behörde Der Bürgermeister einer Stadt ist eine „Behörde“ und somit Teil der Exekutive. Deshalb hat er als Staatsorgan das Neutralitätsgebot nach Art. 21 Abs. I  Grundgesetz zu beachten. Dies hat auch im Hinblick auf die Chancengleichheit der politischen Parteien Bedeutung. Konkret: Bürgermeister Poggemöller (SPD) ist es juristisch verwehrt, im Amte seine eigene [...]

Von |2024-05-05T21:00:17+01:0002.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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„Peru hat jetzt Radwege wie in Deutschland! Aber wir haben dafür Straßen wie in Peru!“ Schild – auf halber Höhe zwischen König- und Weihestraße

Kürzlich gefunden: Ein Löhner hat seinem Ärger über den Verfall der Löhner Straßen Luft gemacht. - (Auf halber Höhe zwischen der Königstraße und der Weihestraße.)   An der Löhner Straße:

Von |2024-04-28T18:49:15+01:0028.04.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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Sachstand: Planungen zum Umbau des Löhner Bahnhofes und der Unterbringung der Stadtbibliothek / Kosten unklar

Der aktuelle Stand zum Umbau des Löhner Bahnhofs wurde in der Sitzung des Kulturausschusses vom 18.4.2024 vom Architekturbüro "Baulampe" dargestellt. Nach dem Willen der Verwaltung soll die Stadtbücherei in den Bahnhof umziehen. Auf Nachfrage der LBA war es der Verwaltung (noch) nicht möglich, genauere Aussagen zu den Kosten des Umbaues, zu den Kosten des Umzuges [...]

Von |2024-04-19T13:04:13+01:0019.04.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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Ausbau der maroden Königstraße: keinesfalls vor 2026 !

In der Planungsausschusssitzung vom 11.4.2024 erkundigte sich Dr. Hermann Ottensmeier (LBA) nach dem geplanten Ausbau der maroden Königstraße in Löhne-Bhf.. -  Dezernent Ulrich Niemeyer meinte dazu als Vertreter der Stadtverwaltung, mit einem Beginn des Straßenausbaues sei hier nicht vor dem Jahre 2026 zu rechnen.

Von |2024-04-11T20:18:12+01:0011.04.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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„Titten-Sozialismus“ im Rathaus:  Studierte oder Ideologin soll es sein! / 40 Bewerberinnen und ein Trans-Mann wollen demnächst Löhne gleichstellen / SPD-Parteibuch wäre hilfreich

„Gleichstellung - rund um die Uhr“ - im Rahmen einer Vollzeitstelle. Für diesen schweren Job wird im Rathaus eine neue Amtsperson gesucht! - Nach rund 35 langen Gleichstellungsjahren muss eine Nachfolgerin für Monika Lübke her. Sie geht in Rente.  - Kurz vor ihrer Bestallung als Gleichstellungsbeauftragter, so der Rückblick, hatte das Land NRW seinerzeit den [...]

Von |2024-04-20T21:49:44+01:0003.04.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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SPD/Grüne boxen Steuer-Maximierungsziel des Bürgermeisters und Haushaltsplan  durch / LBA, CDU, Linke, FDP dagegen / Mieter, Haus- u. Grundbesitzer, Gewerbe betroffen

SPD / Grüne erzwingen neue Umdrehungen an den Steuer- und Gebührenschraube (Ratssitzung 20.3.2024) Steuerzahlen ist in Löhne besonders schmerzhaft. - Andere Kommunen sind nicht so geldgierig. Wenn man die Steuersätze von Löhne mit den Sätzen der Nachbarkommunen, d.h. Städten u. Gemeinden im Kreis Herford sowie den unmittelbaren Nachbarn Hüllhorst und Bad Oeynhausen vergleicht, dann ergibt [...]

Von |2024-03-21T13:55:54+01:0021.03.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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Stadthaushalt 2024: 13,3 Mio. € Verlust / 126,4 Millionen € Schulden / LBA: „Seit Jahren über die Verhältnisse gelebt.“

Haushaltsrede 2024 der  Löhner-Bürger-Allianz Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, liebe Löhner Bürger, Zuhörer und verehrte Vertreter der Presse, sehr geehrter Herr Bürgermeister! Eingangs sei an dieser Stelle den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Stadtwerke für ihre Arbeit Dank gesagt, das gilt in besonderer Weise für Herrn Stuke, der uns das Zahlenwerk [...]

Von |2024-04-01T07:30:21+01:0002.03.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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2024: Neues Defizit von 13,6 Millionen € / Löhner Schuldenberg wächst weiter an!

„Die Situation des aktuellen, städtischen Haushaltes ist in vielfacher Hinsicht herausfordernd. Die Stadt Löhne hat erkennbar jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt, zu viel ausgegeben und überhaupt keine Rücklagen für finanzpolitische Notsituationen geschaffen. Allein im aktuellen Haushaltsjahr schlägt eine Defizit von 13,6 Millionen € zu Buche, das den bereits vorhandenen Schuldenberg weiter in die Höhe treibt. [...]

Von |2024-02-15T19:23:37+01:0015.02.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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