Archiv für den Monat: Dezember 2017

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Verabschiedung von Ratsmitglied Peter Weidenbörner von Dr. Hermann Ottensmeier und Bürgermeister Bernd Poggemöller

Aus privaten Gründen musste sich Peter Weidenbörner aus der aktiven kommunalpolitischen Arbeit zurückziehen und legte sein Ratsmandat zum Ende des Jahres 2017 nieder. LBA-Fraktionsvorsitzender Dr. Hermann Ottensmeier (links) und Bürgermeister Bernd Poggemöller (rechts) bedankten sich im Rahmen der Ratssitzung vom 20. Dezember 2017 herzlich für die intensive und nachhaltige Arbeit, die Peter Weidenbörner im Sinne [...]

Von |2017-12-27T14:56:03+01:0027.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

Neue Grund- und Gewerbe-Steuermaximierung geplant – trotz Rekordeinnahmen bei Gewerbesteuer / Kämmerin Andrea Linnemann stellt rot-grünen Haushaltsplan vor

Essenz der Einbringungsrede im Rat [20.12.'17]: Es wird ein neuer Rekord der Gewerbesteuereinnahmen erwartet. Trotzdem reicht es nicht für den angestrebten Haushaltsausgleich (= Ein Haushaltsausgleich würde bedeuten, dass die Stadt erstmals seit Jahrzehnten, nicht zu Deckung der Ausgaben neue Kredite aufstockt, sondern nur so viel Geld ausgibt, wie sie auch tatsächlich einnimmt.) Dessen ungeachtet liegt [...]

Von |2017-12-21T17:38:35+01:0021.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

Realitätsverweigerung bei rot-grüner Rathauskoalition: Grüne/SPD/CDU gegen Feinstaub-, Lärmmessung und gegen Schutzmaßnahmen

Die Bürger-Allianz hatte den Antrag gestellt, zum Schutze der Gohfelder Bevölkerung genaue Messungen vor Ort durchzuführen, und nicht nur – wie geplant – die seit Jahren überholten abstrakten Daten hochzurechnen, die sich zudem noch auf die viel zu laschen EU-Grenzwerte beziehen. Doch Grüne/SPD/CDU verweigern sich der Realität und der Fürsorge für die geschädigten Bürger.  LBA-Ratsmitglied [...]

Von |2017-12-16T20:33:06+01:0016.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

Werreabsenkung durch Sielwehrumbau / Sohlschwelle in der Löhner Werre

Vertreter der Stadt Bad Oeynhausen informieren im Planungsausschuss über die Pläne der Stadt Bad Oeynhausen mit dem Umbau des Sielwehres in Oeynhausen den Wasserstand der Werre um einige Zentimeter abzusenken. In Löhne soll in Höhe der Autobahnbrücke, unterhalb des Gymnasiums, eine Sohlschwelle gebaut werden, damit der Grundwasserstand im Nachbarbereich nicht zu sehr absinkt. Dies könnte [...]

Von |2017-12-13T12:57:15+01:0013.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

LBA will Kreisverkehr für Gohfelder Weihestraße / Alter Postweg / Liegnitzer Straße!!!

Der Bebauungsplan >Wohngebiet Rüscherstraße, Alter Kirchweg, Hochstraße, Allensteiner Straße< wird weiter fortgeschrieben. Ratsmitglied Günter Schlüter (LBA) sieht mit dem zusätzlichen Verkehr Probleme für den Straßenverkehr an der Kreuzung Weihestraße, Liegnitzer Straße, Alter Postweg. Er schlägt namens der Bürger-Allianz vor, die Situation durch den Bau eines Kreisels zu entlasten. Baudezernent Wolfgang Helten vertritt die Auffassung, wenn [...]

Von |2017-12-12T11:23:42+01:0012.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

„Wir >GUTACHTEN< solange, bis es passt!" / Städtische Mietshäuser : Wieviele Gutachten bis zur Entscheidung?

Die rot-grüne Ratsmehrheit beschliest, noch eine weitere Untersuchung zur Organisationsform von städtischen Mietswohnungen - die wieder mal neue Kosten nach sich zieht - in Auftrag zu geben. (Ähnlich, wie im Falle Hermes / Leinkamp entsprach das erste Gutachten offenbar noch nicht ganz den Wünschen der SPD + Stadtverwaltung.) Also das nächste Gutachten. - Die LBA [...]

Von |2017-12-12T11:24:58+01:0009.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

Neues von den Melbergener >Wehmeier-Zwillingen< / Bürgeriniative >Pro Kind< im Landtag /

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ostwestfalen-lippe/video-kriminelle-zwillinge-im-petitionsausschuss-100.html WDR-Fernsehen >Lokalzeit< in Melbergen am 2. Dezember 2017 vor Ort    

Von |2017-12-03T19:32:35+01:0003.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

Alle Jahre wieder … neue Gebührenerhöhung bei der Musikschule – von SPD / Grünen / CDU zum 1.1.2018 beschlossen beschlossen [Rat 29.11.’17]

Gegen nur wenige Gegenstimmen winkten SPD/Grüne/CDU wieder mal die jeweiligen Finanzplanungen und Eckdaten der beiden städtischen Einrichtungen VHS und Musikschule durch. - Zudem sollen die Musikschulgebühren wieder mal erhöht werden. – Die LBA verweigerte die Zustimmung und monierte, dass seit Jahren kein ernstliches Bemühen zu beobachten ist, sich auf den mühsamen Weg der Kostendeckung zu [...]

Von |2017-12-01T21:12:54+01:0001.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare