Alle Jahre wieder … neue Gebührenerhöhung bei der Musikschule – von SPD / Grünen / CDU zum 1.1.2018 beschlossen beschlossen [Rat 29.11.’17]

//Alle Jahre wieder … neue Gebührenerhöhung bei der Musikschule – von SPD / Grünen / CDU zum 1.1.2018 beschlossen beschlossen [Rat 29.11.’17]

Alle Jahre wieder … neue Gebührenerhöhung bei der Musikschule – von SPD / Grünen / CDU zum 1.1.2018 beschlossen beschlossen [Rat 29.11.’17]

Gegen nur wenige Gegenstimmen winkten SPD/Grüne/CDU wieder mal die jeweiligen Finanzplanungen und Eckdaten der beiden städtischen Einrichtungen VHS und Musikschule durch. – Zudem sollen die Musikschulgebühren wieder mal erhöht werden. – Die LBA verweigerte die Zustimmung und monierte, dass seit Jahren kein ernstliches Bemühen zu beobachten ist, sich auf den mühsamen Weg der Kostendeckung zu machen. VHS und Musikschule hätten es sich dauerhaft – zu Lasten des Steuerzahlers – im „warmen Regen der Dauerbezuschussung“ gemütlich gemacht. Wirkungsvolle Anstrengung zur Kostendeckung suche man vergebens. –
Dr. Ottensmeier: „Die Musikschule leistet sich auch ohne Not den Luxus, zu privaten Anbietern von Musik- und Klavierunterricht in Konkurrenz zu treten. Dies sei überflüssig wie ein Kropf und stehe im krassen Widerspruch zum Subsidiaritätsprinzip, wonach der Staat sich nur dann einschaltet, wenn die Privatinitiative nicht in der Lage ist, eine notwendige Aufgabe zu stemmen. Ein solches Gebaren trage erheblich dazu bei, dass dreistellige Millionen-Defizit des städtische Haushaltes zu verewigen.“

Von | 2017-12-01T21:12:54+00:00 01.12.2017|Aktuelles|0 Kommentare

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