Wird Löhner Bahnhofsgebäude neues „Millionen-Grab“?

„Die gegenwärtige Begeisterung der Ratsmehrheit für das Innenstadt-Entwicklungskonzept (ISEK) wird von der Bürger-Allianz so nicht geteilt. Im Gegenteil: Nach den ersten Arbeitsmonaten des beauftragten Büros Tischmann & Schrooten setzt doch eine deutliche Ernüchterung ein.“ So resümiert Georg Held, Ratsmitglied der LBA, die Position der Bürger-Allianz.

Die Ernüchterung der ISEK-Skeptiker habe im Wesentlichen zwei Hauptursachen. Georg Held: „Mittlerweile wird erkennbar, dass die finanziellen Hoffnungen, die mit der Gestaltung der Innenstadt verbunden waren, zurückgeschraubt werden müssen. Da deutlich weniger Landesmittel erwartet werden können, werden neue Verschuldungssprünge für den jetzt schon hochdefizitären Stadthaushalt das zwangsläufige Ergebnis sein.“

Held: „Es steht nun fest, dass – entgegen der ursprünglichen Versprechung – nicht mit 70 %, sondern nur mit einem reduzierter Förderungssatz kalkuliert werden kann, der damit nur zehn Prozent über dem üblichen Regelfördersatz liegt. Es dürfen nach Überzeugung der LBA nicht wieder, wie bei der hochdefizitären Pleite-Gartenschau „Aqua Magica“ Millionenbeträge hineingebuttert werden, die einfach nicht da sind, und deshalb nachfolgenden Generationen aufgebürdet werden müssen.
Solch eine Vorgehensweise widerspricht sämtlichen Gesichtspunkten einer verantwortlichen Generationengerechtigkeit.

Die allenthalben anzutreffende „Gier nach Landesmitteln“ darf nicht erneut eine nüchterne Haushaltspolitik untergraben und die in Aussicht stehenden Kosten- und Folgekosten – insbesondere für das unüberschaubare Bahnhofsausbauprojekt – ausblenden.“

Es sei ein unübersehbares Faktum, dass es der Stadt Löhne seit Jahrzehnten auch nicht ansatzweise gelinge, die gravierende städtische Verschuldung von weit über 100 Millionen € abzubauen oder auch nur entsprechende verbindliche Planungen aufzustellen.

Weder bei der Innenstadt-Entwicklung noch beim Bahnhofsprojekt habe das beauftragte Büro „Tischmann & Schrooten“ wirklich neue Problemerkenntnisse noch neue Lösungsansätze geliefert. Die aufgelisteten Schwachstellen der Innenstadt sind allen Verantwortlichen seit Jahren und Jahrzehnten hinreichend bekannt.

Es reicht nach Meinung der Bürger-Allianz nicht aus, einfach mit den Schultern zu zucken und nun das alleinige Heil in einer Pseudolösung, d.h. in einem teuren Ideenwettbewerb als „des Knaben Wunderhorn“ mit völlig unsicherem Ausgang zu suchen.“

Nach wie vor, so Georg Held, befinde sich das Löhner Bahnhofsgebäude in privater Hand, und da müsse man auch die private Verantwortung bzw. Sozialpflichtigkeit des Eigentums anmahnen. Es sei nicht vertretbar, städtische Gelder in den privaten Besitz zu stecken. Die LBA habe Verständnis für die Ausfassung des ehemaligen Bürgermeister Hamel, der den Bahnhof, weil marode und gänzlich überdimensioniert, als Fass ohne Boden eingeschätzt habe, was in die Aussage mündete: „Kein €uro für dies marode Gebäude!“

Auch der noch amtierende Baudezernent Wolfgang Helten habe zu Recht gewarnt: „Es gab gute Gründe den Bahnhof nicht zu erwerben, weil das wirtschaftlich nicht darstellbar ist.“ (NW 6.1.’17) Es wäre nach Meinung der LBA fahrlässig, diese ernsten Einwände bedenkenlos in den Wind zu schlagen.

Ratsmitglied Georg Held