Die städtische Kämmerin, Frau Andrea Linnemann, nahm in der NW vom 13.1.2024 Stellung zur Finanzlage der Stadt Löhne. Dazu einige Anmerkungen der LBA. –
Es ist klar festzuhalten, dass wir Frau Linnemann sowohl unter fachlicher wie auch unter menschlicher Perspektive ohne Einschränkung wertschätzen.

Doch bei einigen ihrer kommunal- bzw. allgemeinpolitischen Überlegungen sind genauere bzw. abweichende Betrachtungen angebracht.

Frau Linnemann hat uneingeschränkt recht, wenn sie mit Blick auf das diesjährige städtische Defizit von 13,6 Millionen € (das den bereits vorhandenen Löhner Schuldenberg noch mal richtig aufsummiert) anmahnt, es müsse dringlich gegengesteuert werden.

Ihre nachfolgende Klage über die mangelhafte Finanz-Ausstattung der Kommunen durch den Bund und durch das Land NRW sind in der Sache nachvollziehbar, jedoch nicht wirklich neu: Sie gehört seit langen Jahren, genauer seit Jahrzehnten, zum Standardprogramm der Löhner Haushaltberatungen. Dabei variieren die Begründungen ab und an ein wenig.

Die Parteien, die gerade in Düsseldorf oder Berlin Verantwortung tragen, werden in dieser Hinsicht von ihrem kommunalen Widerpart regelmäßig scharf gerügt. Doch weder örtliche SPD noch die CDU haben die mangelhafte Ausstattung der Kommunen durch ihre eigene Leute, d.h. durch die jeweils auf Bundes- oder Landesebene Verantwortung tragenden Partei, moniert: Es waren immer die anderen, der politische Gegner, der das nötige Geld verweigerte!

Der Umstand, dass es auch anderen Kommunen im Umfeld der Stadt Löhne schlecht geht, wie Frau Linnemann feststellt, ist wohl bedauerlich, aber erklärt nur, dass dort ähnliche Fehler wie in Löhne gemacht wurden.

Dennoch gibt es bei gleichen Rahmenbedingungen auch Städte, die eben nicht ein so hohes Defizit haben und – vor allem – die nicht so heftig – wie in Löhne – an der Steuerschraube drehen („müssen“).

Immer noch leidet Löhne an den Schulden der Gartenschau, an solchen Fehlentscheidungen wie dem „Erholungspark am Klärwerk“ und Fehlinvestitionen „à la Tenniswiese“. – Ferner ist schon jetzt erkennbar, dass das Projekt „Bahnhofsumbau“ rund doppelt so teuer wie geplant werden wird. Auch die finanzielle Beteiligung der Stadt an der Möbel-Lehrfabrik am Brückenhaus kostet Geld, bringt aber gar keinen Mehrwert und war somit überflüssig. – Dazu schweigt die Kämmerin.

Dessen ungeachtet illustriert Frau Linnemann die Sparsamkeit der Verwaltung daran, dass aktuell in jedem Einzelfall darüber nachgedacht werden müsse, ob die Anschaffung eines Buches oder die Fortbildungsveranstaltung von Mitarbeitern sinnvoll sei oder nicht. Gut so! Doch, die Sinnhaftigkeit entsprechender Ausgaben kritisch zu prüfen, ist nach Meinung der LBA nicht erst seit 2024 notwendig, sondern wäre auch schon in der Vergangenheit gut gewesen.

Fraglos ist die dargestellte Sparsamkeit bei zwei- oder dreistelligen Beträgen löblich, richtig und sinnvoll. Und natürlich darf die Verwaltung auch darüber nachdenken, wie man bei den Portokosten sparen kann. Volle Unterstützung seitens der Bürger-Allianz!

Doch nicht nur „Kleinvieh macht Mist“! – Sehr, sehr gerne hätten wir von Frau Linnemann gehört, was aus ihrer Sicht – mit Blick auf den Löhner Schuldenberg und das diesjährige Zusatz-Defizit von 13,6 Millionen € – von einer weiteren Verschuldung von rd. 60 Millionen € zu halten wäre. Dann, wenn die Ratsmehrheit ihren Willen durchboxt und das umstrittene Kombi-Frei- und Hallenbad, den sogenannten „Schröder’schen Schwimmpalast“, tatsächlich bauen will. 

Dr. phil. Hermann Ottensmeier, Vorsitzender LBA-Ratsfraktion