Verletzte Bürgermeister Poggemöller seine grundgesetzliche Pflicht zur Neutralität? – LBA fordet Stellungnahme Poggemöllers

Grundgesetzwidriger Mißbrauch einer Behörde Der Bürgermeister einer Stadt ist eine „Behörde“ und somit Teil der Exekutive. Deshalb hat er als Staatsorgan das Neutralitätsgebot nach Art. 21 Abs. I  Grundgesetz zu beachten. Dies hat auch im Hinblick auf die Chancengleichheit der politischen Parteien Bedeutung. Konkret: Bürgermeister Poggemöller (SPD) ist es juristisch verwehrt, im Amte seine eigene [...]

Von |2024-05-05T21:00:17+01:0002.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare

„Peru hat jetzt Radwege wie in Deutschland! Aber wir haben dafür Straßen wie in Peru!“ Schild – auf halber Höhe zwischen König- und Weihestraße

Kürzlich gefunden: Ein Löhner hat seinem Ärger über den Verfall der Löhner Straßen Luft gemacht. - (Auf halber Höhe zwischen der Königstraße und der Weihestraße.)   An der Löhner Straße:

Von |2024-04-28T18:49:15+01:0028.04.2024|Aktuelles|0 Kommentare

Günter Schlüter: „Feuerwehr und Rettungsdienst = unverzichtbare Stützen der Gesellschaft!“

Löhne. „Gerade das Jahr 2023 hat wieder einmal sehr deutlich gemacht, wie wertvoll und unverzichtbar die Arbeit der Feuerwehr und des Rettungsdienstes für die Bürger der Stadt Löhne ist. Wir können uns nur glücklich schätzen, dass so viele qualifizierte Männer und Frauen regelmäßig bereit sind, tatkräftigen Einsatz zu leisten.“ diese Überzeugung vertrat Günter Schlüter, stellvertretender [...]

Von |2024-01-06T17:49:14+01:0006.01.2024|Aktuelles|0 Kommentare

Vandalismus an Löhner Schulen – kein Einzelfall! LBA verlangt Aufklärung vom Bürgermeister

Löhne. „Wiederholt traten in der jüngeren Vergangenheit Einbrüche und Vandalismusvorfälle an Löhner Schulen auf. Von besonderer Heftigkeit waren die entsprechenden Vorfälle an der städtischen Realschule in Löhne-Ort, die dazu führten, dass die neuerrichteten Räumlichkeiten erst um einige Wochen verzögert in den Schulbetrieb einbezogen werden können.“ so LBA-Ratsmitglied Elizabeth  Barnacott.  „Die Bürger-Allianz geht jedoch davon aus, [...]

Von |2023-05-25T12:39:10+01:0023.05.2023|Aktuelles|0 Kommentare

SPD und CDU: Hand-in-Hand für ein 60-Mio.-Hallenbad / Burkhard Schröder tritt zurück… um nicht mehr befangen zu sein

„Machtbräsigkeit“ Das war der Kampf-Begriff, den die CDU [in NW vom 28.11.‘22]  auf ihre Fahne heftete, um ihn kritisch gegen SPD und der mit ihr verbandelten Verwaltung in Feld zu führen. „Machtbräsigkeit“ sollte der Begriff sein, mit dem die jahrzehntelange Anbiederung der Löhner CDU an die SPD beendet und ins Gegenteil verkehrt werden sollte. - [...]

Von |2022-11-18T18:13:01+01:0018.11.2022|Aktuelles|0 Kommentare

Nebulöse Eigentums-Zustände auf der Investorenwiese / Deckt der Bürgermeister die Karten auf? – „Schachtelgesellschaft“ Sitz „Mallorca“

Die LBA-Fraktion will Klärung und stellte eine Ratsanfrage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die LBA - Fraktion bittet Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen im Hinblick auf die Bebauung der restlichen Investorenwiese. Beim aktuellen Gesprächs- bzw. Verhandlungspartner der Verwaltung scheint es sich ausweißlich des Handelsregisters um eine kompliziertere Fimenverschachtelung zu handeln. Welche Firmen sind insgesamt am [...]

Von |2022-11-05T16:55:23+01:0005.11.2022|Aktuelles|0 Kommentare

LBA fordert: Schon jetzt auf winterlichen Gasnotstand vorbereiten!

Löhne. „Auch wenn es gegenwärtig eher die hohen Temperaturen sind, unter denen die Menschen ächzen, ist es sinnvoll, sich schon jetzt auf die winterlichen Bedingungen der Gasversorgung vorzubereiten!“ so Günter Schlüter, stellvertretender Vorsitzender der LBA-Ratsfraktion. Aus diesem Grunde möchte die Löhner-Bürger-Allianz im Rahmen einer Ratsanfrage einige klärende Informationen. Schlüter: „Nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse [...]

Von |2022-08-24T09:50:40+01:0024.08.2022|Aktuelles|0 Kommentare

LBA schlägt vor: Erster Löhner Heimatpreis für den Verein „Vom Korn zum Brot“ und die Aktiven von „Kemenas Mühle“

Medion DIGITAL CAMERA Die Stadt Löhne hat im März beschlossen, ab sofort jährlich einen Heimatpreis für besonders herausragende Leistungen der Heimpflege in der Stadt Löhne zu verleihen. Die Ratsfraktion der Löhner-Bürger-Allianz hatte diesen Beschluss nachdrücklich unterstützt und ihn als besonders sinnvoll herausgestellt. Nach gründlichen Beratungen der LBA-Fraktion wurde beschlossen, einen konkreten Beschlussvorschlag dem [...]

Von |2021-04-08T15:49:34+01:0008.04.2021|Aktuelles|0 Kommentare

Nach langem Palaver: KLIMANOTSTAND von Altparteien im Rat beschlossen – Konsequenzen des Beschlusses?  FEHLANZEIGE … es bleibt bei Papier und warmer Luft

Schon wieder wurde im Stadtrat über den „Klima-Notstand“ hin- und her diskutiert. Vor der Sommerpause, am 3.7.’19, konnten sich die Altparteien SPD, CDU, Ex-SED (= Linke) und Grüne nicht einigen, wie der „LÖHNER NOTSTAND“ aussehen sollte. Nach den Sommerferien schaltete sich Bürgermeister Bernd Poggemöller (SPD)  höchst selbst ein, betrieb Seelenmassage und versuchte mit einem Beschlussentwurf [...]

Von |2019-09-20T09:39:54+01:0019.09.2019|Aktuelles|0 Kommentare
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