Tichelbrink-Ausbau „abgelattet“: Das umstrittene rot-grüne Ausbauprojekt im Stadtrat gestoppt – Anwohner können aufatmen.

//Tichelbrink-Ausbau „abgelattet“: Das umstrittene rot-grüne Ausbauprojekt im Stadtrat gestoppt – Anwohner können aufatmen.

Tichelbrink-Ausbau „abgelattet“: Das umstrittene rot-grüne Ausbauprojekt im Stadtrat gestoppt – Anwohner können aufatmen.

Noch weitaus teuer als ursprünglich geplant sollte nach jüngsten Berechnungen der Verwaltung der geplante Ausbau des Gohfelder Tichelbrinkes werden. Dies brachte das Fass jetzt zum Überlaufen:
Die entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung konnte keine Mehrheit im Löhner Stadtrat bekommen, zumal auch einige SPD/Grüne-Ratsmitglieder nicht anwesend waren.
[Rat 10.10.‘18]

LBA + CDU + FDP (Herr Neuhaus) bringen kostenschweren Ausbaupläne zu Fall.
Dr. Hermann Ottensmeier (LBA) hat gleich zu Beginn der Beratungen erklärt, dass die Bürger-Allianz die Heranziehung der Anwohner mit 90 Prozent der Gesamtkosten für völlig unzumutbar hält. Deshalb habe die LBA von vornherein einen so hohen Prozentsatz abgelehnt.

Ottensmeier verwies darauf, dass bereits in mehreren Bundesländern die Anliegerbeiträge ersatzlos gestrichen wurden. Die FREIEN WÄHLER und auch die LBA wollen eine generelle Beseitigung erreichen und die Straßen aus Steuermitteln finanziert.

Diesbezügliche Überlegungen stellt gegenwärtig ebenso die Landesregierung von NRW an. Auch die Stadt Herford hat aktuell entsprechende Zahlungsforderungen gegenüber Anliegern gestoppt.
SPD + CDU hatten vor einigen Jahren im Stadtrat Löhne (zu Zeiten von Bürgermeister Kurt Quernheim) beschlossen, die Straßenausbaukosten so umfangreich wie eben möglich auf die Anlieger abzuwälzen.

D.h., nach der Regelung für das Land NRW war dies mit höchstens 90 % der anfallenden Kosten möglich; die Stadt müsste nach diesem Beschluss lediglich 10 % der gesamten millionenschweren Ausbaukosten tragen.

Im Falle des Tichelbrinkes hätte dieser Prozentsatz pro Grundstück zu fünfstelligen Anliegerkosten geführt. Je nach Größe des Grundstückes ist dann mit Anliegerbeiträgen von 10.000 € bis 20.000 € und mehr zu rechnen, die von der Stadt eingefordert würden.

Von |2018-10-11T06:16:33+00:0010.10.2018|Aktuelles|0 Kommentare

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