„Die Situation des aktuellen, städtischen Haushaltes ist in vielfacher Hinsicht herausfordernd. Die Stadt Löhne hat erkennbar jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt, zu viel ausgegeben und überhaupt keine Rücklagen für finanzpolitische Notsituationen geschaffen. Allein im aktuellen Haushaltsjahr schlägt eine Defizit von 13,6 Millionen € zu Buche, das den bereits vorhandenen Schuldenberg weiter in die Höhe treibt. Der von der Löhner-Bürger-Allianz seit Jahren angemahnte Kurswechsel in Richtung Sparsamkeit und konsequenter Ausgabendisziplin muss dringend umgesetzt werden. Zukünftige Generationen dürfen nicht langanhaltend unter unseren Schulden leiden.“
Diese Einschätzung traf Dr. Hermann Ottensmeier, Fraktionsvorsitzender der LBA, mit Blick auf die Haushaltsberatungen.

Zur Vorbereitung auf die anstehenden Entscheidungen informierte Jürgen Stuke, der Amtsleiter der Kämmerei, die Mitglieder der LBA-Fraktion umfangreich und tiefgehend über den erarbeiteten Haushaltsentwurf. Auch bundes- und landespolitische Rahmenbedingungen, insbesondere die Art und Weise, wie die Grundsteuer neu berechnet wird, wurden von Amtsleiter Stuke kompetent erläutert und im intensiven Austausch mit den Mitgliedern der Fraktion kritisch gewürdigt.

Auf das vorhandene Millionen-Defizit wirken sich die einbrechenden Gewerbesteuereinkünfte auf der Einnahmeseite sowie die stark angestiegenen Transferleistungen (u.a. Sozialhilfe, Bürgergeld, Inobhutnahmen von Jugendlichen und Kindern und die erheblichen Kosten für Asylbewerber) auf der Ausgabenseite belastend aus. Sehr stark sind auch die städtischen Personalkosten angestiegen. – Insgesamt wird es in der politischen Diskussion nach Überzeugung der LBA um die jetzt notwendigen Sicherungs- und Sparmaßnahmen gehen müssen.

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Unser Foto (von links): Amtsleiter Jürgen Stuke, Liz Barnacott, Justus Dietrich, Hermann Ottensmeier, Georg Held, Karl-Heinz Demberg, Robert Dietrich und Günter Schlüter