Bürgermeister

Löhner-Bürger-Allianz (LBA): „Dr. Hermann Ottensmeier soll Bürgermeister der Stadt Löhne werden!“

Mit Blick auf die Kommunalwahl im September hat die Löhner-Bürger-Allianz (LBA) jetzt ihren Bürgermeister-Kandidaten aufgestellt: In geheimer Wahl beschloss die Mitgliederversammlung der LBA einstimmig, Dr. phil. Hermann Ottensmeier für das Amt des Löhner Bürgermeisters zu nominieren. Als zentrale Themen seiner politischen Agenda bezeichnete Dr. Ottensmeier vor den Mitgliedern der LBA drei Bereiche: 1. Die Sicherheit [...]

Von |2025-05-29T20:05:10+01:0029.05.2025|Aktuelles|0 Kommentare

Verletzte Bürgermeister Poggemöller seine grundgesetzliche Pflicht zur Neutralität? – LBA fordet Stellungnahme Poggemöllers

Grundgesetzwidriger Mißbrauch einer Behörde Der Bürgermeister einer Stadt ist eine „Behörde“ und somit Teil der Exekutive. Deshalb hat er als Staatsorgan das Neutralitätsgebot nach Art. 21 Abs. I  Grundgesetz zu beachten. Dies hat auch im Hinblick auf die Chancengleichheit der politischen Parteien Bedeutung. Konkret: Bürgermeister Poggemöller (SPD) ist es juristisch verwehrt, im Amte seine eigene [...]

Von |2024-05-05T21:00:17+01:0002.05.2024|Aktuelles|0 Kommentare
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